Question: Was bedeutet destruktiv sein?

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Destruktivität (lateinisch destruere „niederreißen“, „zerstören“) beschreibt die zerstörerische Eigenschaft von Dingen oder Sachlagen bzw. die zerstörerische Geisteshaltung oder Handlungsweise von Menschen. Sie ist das Gegenteil von Konstruktivität oder Produktivität.

Dann stünde die Regierung am Abgrund, sagt Politologe Wolfgang Schroeder. Das von Bundeskanzler Scholz angekündigte 100-Milliarden-Euro-Bundeswehr-Paket hatte bei einer Probeabstimmung im Bundesrat kürzlich keine Mehrheit. Wo hakt es bei der Ampel? Wolfgang Schroeder: Die Regierungsaufstellung ist noch nicht gefunden. Eine Dreierkoalition braucht mehr Integrationsleistung, die sich offensichtlich nicht einfach über die Richtlinienkompetenz des Kanzlers herstellt.

Es herrscht aber noch kein deliberativer Regierungsstil: Jeder scheint in zentralen Fragen auf seinen Positionen zu beharren. Das führt in den neuralgischen Punkten dazu, dass spät oder nicht im Sinne einer gemeinsamen Position entschieden wird. Die Impfpflicht ist dafür das dramatischste Beispiel. Woran ist die Impfpflicht letztlich gescheitert? Sie haben sich nicht getraut, ihre Oppositionsposition zu verlassen und sich zu einer verantwortlichen Regierungsposition zu bekennen.

Das wäre die Minima Moralia der Schutzpolitik durch die Ampel gewesen. Für die eigene Klientel scheint nicht erkennbar zu sein, was die Regierungsbeteiligung bringt. Er hat die Abstimmung zur Gewissensentscheidung erklärt, aber ohne das Ende zu bedenken. Die Gewissensentscheidung macht nur Sinn, wenn sich alle Fraktionen daran halten. Die Union hat aber auf die Logik der Macht gesetzt.

Damit wurde die Gewissensentscheidung zur Farce. Es gab keinen Plan B für den Fall, dass der Plan Gewissensentscheidung nicht aufgeht.

Scholz Was bedeutet destruktiv sein? zu spät erkannt, dass dieser Was bedeutet destruktiv sein? zur Blamage führt. Damit ist ein gefährliches Bild entstanden: Der Kaiser hat keine Kleider an. Man benötigt neben dem Steuerungszentrum Kanzleramt auch andere Akteure, die wie bei der Impfpflicht korrigierend hätten eingreifen können und fragen: Können wir noch aussteigen? Können wir den Prozess mit der Was bedeutet destruktiv sein?

neu auflegen? Die handelnden Personen sagen zwar: Das haben wir alles probiert. Der Kanzler hätte ein Machtwort sprechen können. Oder aus guten Gründen darauf verzichten und den taktischen Rückzug antreten können. Aber für solche Korrekturen fehlten wohl auch die konstruktiven Bezugspunkte.

Die Fraktionsführung … … also Rolf Mützenich … … ist eklatant schwach. Ähnlich ist es auf der Länderebene. Was fehlt, ist ein Gegenpol mit einer eigenen Position. Nicht destruktiv, sondern konstruktiv und kooperativ. Sind die normalen Startschwierigkeiten einer neuen Regierung? Diese Regierung hat den schwersten Start seit 1949. Und sie hat bisher keinen Griff gefunden, um diese asymmetrische Koalition zum Laufen zu bringen.

Rechnerisch hat Was bedeutet destruktiv sein? eine ausreichende Mehrheit — das Ergebnis war bei der Impfpflicht, dass die Mehrheit der Ampel scheiterte, obwohl es im Parlament eine überwältigende Mehrheit für eine Impfpflicht gibt. Auch in der Frage der Modernisierung der Bundeswehr gibt es eine überwältigende Mehrheit. Trotzdem ist unsicher, ob es die erforderliche Mehrheit geben wird. Für das braucht Scholz die Union für die Zweidrittelmehrheit. Verkalkuliert sich der Bundeskanzler da genauso wie bei der Impfpflicht?

Was bedeutet destruktiv sein?

Es gibt in beiden Fällen zumindest die gleiche Logik — der Glaube an den breiten Konsens, und dass dieser Konsens sich selbst realisiert. Es ist der Glaube an die Vernunft, die zu sich selbst kommt.

Aber kann die Union es sich leisten, das Sondervermögen und damit die Finanzierung der Bundeswehr scheitern zu lassen? Die Aussichten sind für die Ampel etwas besser als bei der Impfpflicht. Aber der Weg wird ähnlich schwierig und bucklig. Die Union reklamiert für sich einen machtpolitischen Oppositionsstatus. Sie wird deshalb die Dinge nicht einfach durchwinken.

Sie wird kämpfen, Gegenpositionen aufbauen, um sichtbar zu sein und einen Preis zu erzielen. Konkret fordert Unionsfraktionschef Merz, dass die Ampel alle Stimmen für das 100-Milliarden-Paket braucht. Also sollen nur so viele Unionsabgeordnete mit Ja stimmen, wie unbedingt für die Zweidrittelmehrheit erforderlich sind. Es werden nicht alle Ampel-Abgeordneten mit Ja stimmen, das ist klar.

Das wird aber eine überschaubare Größe sein. Hat Merz machtpolitisch einen Hebel in der Hand? Ja, denn es wird keine Was bedeutet destruktiv sein? Zustimmung der Ampelfraktionen geben. Aber es wird auch nicht die Zerrissenheit geben, die Merz sich wünscht. Ist die Ampel am Ende, wenn das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr scheitert? Sie wäre nicht mehr weit davon entfernt. Die 100 Milliarden Euro waren das Zentrum der Regierungserklärung vom 27.

Sie sollte einen Befreiungsschlag gegenüber den Nato-Verbündeten und der öffentlichen Meinung im Hinblick auf die Ukraine darstellen und die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr sichern. Damit wäre klar: Diese Regierung ist in substantiellen Fragen nicht handlungsfähig.

Das sogenannte Fortschrittsbündnis liefert bislang zu wenig. Es vermag es nicht, wirklich eine lagerübergreifende Koalitionsbildung einzulösen. Die Regierung agiert derzeit in wichtigen Fragen sogar unterhalb des Niveaus der Großen Koalition. Mit anderen Worten: Der Preis, Was bedeutet destruktiv sein? die Union fern von der Macht zu halten, ist hoch. Dieser Was bedeutet destruktiv sein? ist: Weniger politisch zu liefern, als es mit der Union in der Regierung möglich wäre.

Welchen Anteil hat Kanzler Scholz an dieser Stagnation? Angesichts der gigantischen Herausforderungen macht Scholz einen guten Job. Er ist nicht sprunghaft und setzt eher die langen Linien. Die Politik erklären aber eher die grünen Minister Robert Habeck und Annalena Baer­bock.

Bundeskanzler Scholz wirkt im Vergleich wenig präsent. Habeck und Baerbock wirken authentisch und einfühlsam. Sie versuchen, den Möglichkeitsraum des Regierens zu erweitern. Scholz wird hingegen eher als Moderator wahrgenommen, der zudem das Medium der symbolischen Politik kaum nutzt.

Er besucht nicht das Flüchtlingszelt vor dem Berliner Hauptbahnhof. Er fährt nicht nach Kiew. Er verzichtet damit auf Symbole, die zeigen, dass er mehr als der routinierte, professionelle Problemlöser ist.

Deshalb sind die Rollen vertauscht. Normalerweise ist der Kanzler der Good Guy, die Minister sind eher die Bad Guys. Also müsste Bundeskanzler Scholz öfter im Fernsehen auftreten? Er nutzt Was bedeutet destruktiv sein? Macht der Bilder nicht und erreicht deshalb die Herzen der Leute Was bedeutet destruktiv sein?. Er ist eben kühl, zurückgenommen, sachlich. Ja, das ist einerseits sehr gut. Er ist der Ernsthafte, der die Dinge vom Ende her bedenkt.

Aber wir brauchen auch einen lernenden Kanzler, der sich zumindest fallweise der Macht der Symbole bedient, um seine Position zu festigen. Die kluge Moderation hinter verschlossenen Türen reicht nicht immer, um die Legitimation dieser Regierung abzusichern.

Ein Kanzler, der zu wenig auf die Öffentlichkeit zugeht, und zugleich Baerbock und Habeck, die als Minister und Ministerin der Herzen auf der Bühne agieren — das Was bedeutet destruktiv sein? zu einer Asymmetrie des Regierens führen, die den Zusammenhalt gefährdet. Was bedeutet destruktiv sein? die Ampel keine Zukunft mehr? Sie hat nach wie vor eine Zukunft. Vor allem, wenn sie sich stärker am Spirit der Koalitionsverhandlungen orientiert.

Doch bislang erkennt man den Spirit des ambitionierten Projektes in den konkreten Handlungen zu wenig. Die Entscheidung über die Impfpflicht war eigentlich ohne Fraktionszwang geplant. Dieser müsste ja erst mal durch die Zahl an belegten Intensivbetten und der Toten festgestellt werden. Taktische Was bedeutet destruktiv sein? zählen für Merz aber offenbar mehr als die Verhinderung von menschlichem Leid. Sie haben 20 Jahre still gehalten.

Gab es in den letzten 20 Jahren keine politologischen Publikationen? Die Welt hat genug Probleme. Und genau darin liegt das Problem: Man produziert lieber einen Haufen Schrott und einen Haufen Friedhöfe! Das wäre eine Perspektive ohne Bremser und würde gleichzeitig dem einen oder anderen aufrechten Noch-Grünen zu Denken geben.

Das bringt Bewegung in die Parteienlandschaft, in dieser sonst ausweglosen Lage kann es nur besser werden! Ganz besonders die Grünen kümmern sich nicht um das, was sie versprochen haben. Dafür aber vehement darum, uns in einen direkten Krieg mit Russland zu treiben.

Chronologie des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine

Wenn die Inzidenzen im Herbst steigen, sich die Krankenhäuser und die Friedhöfe wieder voll laufen Todeszahl gestern 343! In Shanghai ist es die Unwirksamkeit des chinesischen Impfstoffs der momentan eine ganze Region mit 25 Mill.

Glaube auch nicht die Grünen haben im Moment Bock mit der Linkspartei eine Koalition zu bilden. Bei Neuwahlen fliegt die Linkspartei raus mit Russland, und MeToo haben sie einfach zuviel Dreck am Stecken. Das wahrscheinlichste Szenario ist Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz. Bei ihrem Besuch im estnischen Tallin kündigte Außenministerin Baerbock weiteren massiven Druck auf Russland an.

Was bedeutet destruktiv sein?

Wir werden den Druck auf die russische Kriegsmaschinerie weiter erhöhen und gleichzeitig alles dafür tun, um die Ukraine mit Waffen und Ausrüstung weiter zu unterstützen. Der Ukraine-Krieg und die gegen Russland verhängten Sanktionen haben zu einem deutlichen Einbruch der deutschen Exporte nach Russland geführt. War Russland im Februar noch das fünftwichtigste Land für deutsche Exporte, belegte es im März nur noch Platz zwölf.

Auch die früheren Sanktionen waren für Meck-Pomm sehr teuer und haben viele Arbeitsplätze gekostet. Wie schön, das diese Opfer auch so gut vom Empfänger gewürdigt werden. Und sicherlich würde die Ukraine ja auch das Gleiche für uns tun. So gibt es nur noch dahinvegetierende ängstliche Altparteien und Grüne, die sie noch stützen und die Zeichen der Zeit verleugnen.

Altgrüne geben sich damit zufrieden, im Prinzip Recht zu haben und von den Altparteien mit kleinen Zugeständnissen abgespeist zu werden.

Von einem Rotationsprinzip, das verhindern sollte, dass sich ein abgehobenes und abgeklärtes Berufspolitikertum ausbildet, das weit weg von Mensch und Realität handelt, ist nicht mehr die Rede. Selbst die Mahnungen der Wissenschaftler finden keinen Widerhall in diesem verkrusteten System! Das ist auch einer der Hauptknackpunkte an der Regierungsform. Keiner ist verpflichtet, gemäß seines Gewissens zu entscheiden, Kritik ist auch dann erlaubt, wenn sie nicht konstruktiv ist.

Zumindest in Punkt Was bedeutet destruktiv sein? würde man entsprechende Mitarbeiter nach kurzer Zeit feuern. Entweder konstruktiv mitarbeiten oder Fresse halten. Im Parlament scheint man hingegen sich einfach gegenseitig einen Kackhaufen auf den Tisch setzen zu dürfen und schaut dann hämisch was der andere macht. So kommen selbst Demokraten wie ich an ihre Grenzen. Ich bin fest von der Demokratie überzeugt.

Der parlamentarische Müllhaufen ohne Regeln hat mit Was bedeutet destruktiv sein? Vorstellung wenig gemein. AfD habe ich ausgeklammert, das ist Was bedeutet destruktiv sein? chronisch destruktiv dagegen wie es nicht im Sinn der Gründerväter unseres schönen Landes war.

Dann soll Scholz halt die Vertrauensfrage stellen! Ich bin mit Blick in andere Länder davon überzeugt, dass diese Rückständigkeit zu einem Rückgang der Demokratien führen wird. Daraus leitet sich ihre besondere Rolle in der Demokratie ab. Impfen - na das ist dumm gelaufen bzw. Die Lügen rund um die Ukraine regen mich hingegen sehr auf. Gut dass Scholz mit seiner Art unmittelbaren Schaden und Gefahr von Deutschland fernhält, indem er nicht die zu wenigen funktionsfähigen Panzer unserer kaputtgesparten Armee an die Ukraine weitergibt - wo sie dann, nebenbei bemerkt, in russische Hände fallen und neueste Technologie analysiert werden könnten.

Und das alles, weil viele hohldrehen wegen eines von vielen Kriegen, die Russland gegen ein, ich muss es betonen, nicht-Bündnis-Land führt. Man sollte die Ukraine unterstützen, der Ringtausch ist das was gerade noch sinnvoll ist. Wem das nicht gefällt, Helm auf und freiwillig melden statt von Schreibtisch aus Kriegsgeschrei zu starten.

Warum haben die Teile der Ampel, die eine Impfpflicht wollten, da nicht zugestimmt? Die Was bedeutet destruktiv sein? nur als Stimmvieh anzusehen, dass gefälligst zustimmend zu blöcken hat, zeigt das Unvermögen der Regierung, Dinge voran zu bringen. Es ist das fortschrittlichste was zurzeit in Deutschland möglich ist.

Ich weis nach der Ära Schröder kann man das wirklich kritisch sehen. In wieweit das mit Scholz möglich ist werden wir sehen!

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